EU AI Act · Kommunen Check

Wo steht Ihre Kommune beim EU AI Act?

Sechs Fragen, ein klarer Prüfpfad: Fällt Ihr KI-Vorhaben überhaupt in den Anwendungsbereich der Verordnung, liegt ein Hochrisiko-System vor — und sind Sie dabei Anbieterin oder Betreiberin? Am Ende steht eine konkrete Einordnung mit den nächsten Schritten.

ca. 3 Minuten 6 Fragen KI-VO (EU) 2024/1689, Fassung nach Digital Omnibus 2026/1744 · Details unten

Methodische Erstorientierung, keine Rechtsberatung. Das Ergebnis dieses Prüfpfads ist eine unverbindliche fachliche Ersteinschätzung auf Basis Ihrer Angaben — keine Rechtsberatung im Einzelfall und kein Rechtsanspruch auf eine bestimmte rechtliche Bewertung oder Einordnung. Es ersetzt keine rechtliche Einzelfallprüfung und begründet keine Rechte oder Pflichten gegenüber Dritten, Aufsichtsbehörden oder Gerichten. Ihre Antworten werden ausschließlich lokal in Ihrem Browser verarbeitet — es findet keine Übertragung oder Speicherung statt. Bei Grenzfällen und vor verbindlichen Entscheidungen empfiehlt sich zwingend die Rücksprache mit einer Fachanwältin oder einem Fachanwalt.

Primärquelle Verordnung (EU) 2024/1689 (KI-VO / AI Act) — konsolidierte amtliche Fassung, EUR-Lex

Geprüfte Fassung KI-VO in der durch die Verordnung (EU) 2026/1744 („Digital Omnibus"), Juli 2026 geänderten Fassung — diese Einordnung berücksichtigt die Änderung bereits. Spätere Änderungen sind hier naturgemäß noch nicht enthalten.

Aktuelle Fristenlage Anhang-III-Hochrisiko-Pflichten gelten seit dem Digital Omnibus ab 2. Dezember 2027 (ursprünglich 2. August 2026) — das schafft Vorlaufzeit, ändert aber nichts an der Einordnung selbst. Verbotene Praktiken (Art. 5) und KI-Kompetenz (Art. 4) gelten bereits.

Inhaltliche Änderung Der Digital Omnibus hat Art. 5 KI-VO nicht nur zeitlich, sondern auch inhaltlich erweitert: Seit 2. Dezember 2026 ist die Erzeugung nicht-einvernehmlicher intimer Bildinhalte und von Missbrauchsdarstellungen Minderjähriger als eigener Verbotstatbestand erfasst — in Frage 3 bereits berücksichtigt.

Methodische Basis Die Prüfkaskade wurde unmittelbar aus der Primärquelle (KI-VO) abgeleitet, anhand realer Fallkonstellationen aus der Praxis gegengeprüft und zusätzlich mit kommentierter Fachliteratur zu den einzelnen Artikeln und Vorschriften abgeglichen — entlang Art. 2, 3, 5, 6, 25, 26 KI-VO.

Stand Zuletzt inhaltlich geprüft am 05.08.2026. Jede Frage verlinkt zusätzlich direkt auf die einschlägige Primärquelle bei EUR-Lex, damit Sie selbst den tagesaktuellen Stand prüfen können — die KI-VO entwickelt sich weiter.